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PATENT FAQ AUF DEUTSCH - patentinfo.net

2016-6-21 · "Neu", oder der "Neuheitsbegriff", bedeutet, daß Dritte die Erfindung nicht gekannt haben dürfen oder die Erfindung nicht im öffentlichen Gebrauch in den Vereinigten Staaten gewesen sein darf, bevor Sie Ihre Patentanmeldung eingereicht haben, und daß kein Dritter die Erfindung in einer Druckveröffentlichung irgendwo in der Welt vor der ...

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